🏛️Im Abgeordnetenhaus bin ich heute zuerst im Ausschuss für 🏗️ Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dann im Ausschuss für 🎭 Kultur, Engagement und Demokratieförderung.

Im Stadtentwicklungsausschuss haben wir eine Anhörung zum Volksbegehren "Berlin werbefrei". Ob das Parlament das annimmt, ist allerdings noch nicht klar. Ein wie von der Initiative vorgeschlagenes Werbeverbot hätte für BVG, Sport & Kultur massive finanzielle Einbußen zur Folge. Zudem wäre der bürokratische Aufwand enorm.

Im Kulturausschuss haben wir zwei Anhörungen: Im Mittelpunkt stehen einmal die Neue Synagoge Berlin und das Museum "Centrum Judaicum". Anschließend geht es um das Bauvorhaben Synagoge Fraenkelufer, das exemplarisch für die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in unserer Stadt steht.

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🕯️Der 9. November zeigt, vereint Licht und Schatten unserer Geschichte. Er erinnert uns an das unfassbare Leid der Novemberpogrome von 1938, an die Opfer, deren Leben durch Hass und Menschenverachtung zerstört wurden. Und er erinnert uns an 1989, als mutige Bürgerinnen und Bürger, mit ihrem Freiheitswillen mit ihrem Freiheitswillen die Mauer überwanden und die Grenze zwischen Ost und West öffneten.
Wir dürfen die Opfer der Vergangenheit nicht vergessen. Und wir müssen weiter für das eintreten, was 1989 möglich wurde: eine offene, freie, solidarische Gesellschaft. 🕊️Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit.

In Berlin begehen wir den Tag des Mauerfalls in diesem Jahr mit der Berlin Freedom Week, die der Regierende Bürgermeister Kai Wegner heute eröffnet hat. Bis zum 15. November stehen bei zahlreichen Workshops, Führungen, Ausstellungen und Diskussionen die Themen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Mittelpunkt. 👉Das vollständige Programm finden Sie unter https://www.berlin-freedom-week.com/ .

⛪In der Kreuzkirche am Hohenzollerndamm wird am Sonntag um 18:00 Uhr mit einem Gottesdienst der Novemberpogrome von 1938 gedacht.

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li.: Lear 21 at English Wikipedia, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
re.u.: Bundesarchiv, Bild 102-14468 / Georg Pahl / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons

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📍 Heute im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin:

🕐 Aktuelle Stunde ? "Drohnenabwehr ? Flugverkehrssicherheit für Berlin": Die Bedrohung durch Drohnen nimmt laufend zu. Für eine bessere Abwehr benötigt die Polizei neue Technik.

🚗 Das Volksbegehren "Berlin autofrei" ist verfassungsrechtlich zulässig. Es wird gefordert, innerhalb des S-Bahn-Rings Autoverkehr radikal zu reduzieren - mit Ausnahmen für Polizei, Rettung, Müllabfuhr, Taxen, Busse und Wirtschaftsverkehr. Privatpersonen sollen nur noch 12x jährlich fahren dürfen. Ein realitätsferner Vorschlag, der 2022 selbst von Ex-Senatorin Jarasch (Grüne) kritisiert wurde.

💉 Wir wollen die Quote bei der HPV-Impfung steigern, um die Risiken bei Übertragung und Erkrankung senken. Die STIKO empfiehlt die HPV-Impfung bereits seit 2007 für Mädchen und seit 2018 auch für Jungen zwischen 9 und 15 Jahren.

🎓 Die Berufsorientierung in der Sekundarstufe I, zusammen mit dem Fach Wirtschaft Arbeit-Technik, soll strukturell und qualitativ ausgebaut werden. Auch Berufspraktika helfen Jugendliche dabei, berufliche Interessen zu entwickeln.

📏 Zudem in 2. Lesung:
- Drittes Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
- Fünftes Gesetz zur Änderung des Spielbankengesetzes

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🕯️Am 5. November 1921 wurde Margot Friedländer in Berlin geboren. Heute wäre sie 104 Jahre alt geworden.

"Bitte seid Menschen" 💬, appellierte die Zeitzeugin noch im Mai dieses Jahres bei einer Gedenkveranstaltung im Roten Rathaus, bei der der Regierende Bürgermeister Kai Wegner mit dem Senat und dem Abgeordnetenhaus an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren und die Befreiung vom Nationalsozialismus erinnerten. Ihre Worte bewegen bis heute.

Margot Friedländer überlebte die Schoa, verlor fast ihre gesamte Familie und fand nach Jahrzehnten des Exils den Weg zurück in ihre Heimatstadt. Hier setzte sie sich unermüdlich dafür ein, die Erinnerung wachzuhalten ? mit einer beeindruckenden Lebensfreude. ✨

Sie hat Berlin geprägt: als Erinnernde und Mahnerin, aber auch als Botschafterin der Menschlichkeit. Ihre Stimme bleibt in unseren Herzen. 💕

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📸 Martin Kraft, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Nach der plenarfreien Zeit in den Herbstferien beraten wir morgen iin einer außerordentlichen Sitzung den "Volksentscheid Baum". Unser Ziel ist ein Berliner Klimaanpassungsgesetz ? mit klarer Verantwortung und Augenmaß.
Bis 2040 soll Berlin eine Million Bäume haben ? doppelt so viele wie heute. Dazu sollen 1.000 Kälteinseln und 100 Mini-Parks entstehen. Damit schützen wir unsere Stadt besser vor Hitze, Trockenheit und Starkregen.
Klar ist: Berlin muss sich besser auf die Folgen des Klimawandels vorbereiten:
🌳 Ein solides Konzept für Stadtgrün und Baumerhalt in allen Bezirken
💧 Investitionen in Entsiegelung und Regenwassermanagement
🏙️ Eine enge Verzahnung mit Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsbau

Mit diesem Gesetz schaffen wir Planbarkeit, Rechtssicherheit und langfristige Finanzierung ? u. a. über das Sondervermögen Klimaschutz.

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👻 Bei Einbruch der Dämmerung spukt?s heute wieder in Berlin! 🐈‍🎃

Halloween ? ursprünglich All Hallows? Eve, also der Abend vor Allerheiligen ? geht auf alte Bräuche aus Irland zurück. Irische Einwanderer brachten den Brauch in die USA, wo er sich zu dem entwickelt hat, was wir heute kennen: Kürbisse, Kostüme und klingelnde Kinder. 👻

Ich wünsche allen kleinen und großen Berlinerinnen und Berlinern einen fröhlichen Abend, wenn es heißt: "Süßes oder Saures - Trick or treat"!" 🍬

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