🏛️Im Abgeordnetenhaus tagen heute der Ausschuss für 🏗️ Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie der Ausschuss für 🎭 Kultur, Engagement und Demokratieförderung. Wir beraten den Haushalt für die Jahre 2026 und 2027.

➡️ Stadtentwicklungsausschuss 🏗️:
🔸 Einzelplan 12: Haushaltsentwurf für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 🏘️
🔸 Einzelplan 27, Kap. 2712: Aufwendungen der Bezirke 📍 für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

➡️ Kulturausschuss 🎭:
🔸 Einzelplan 08: Haushaltsentwurf für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
🔸 Einzelplan 12 Kapitel 1250 MG 08 ? Hochbaumaßnahmen der Kultursenatsverwaltung
🔸 Einzelplan 27, Kap. 2708 Aufwendungen der Bezirke 📍 für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

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🏛️ Erste Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus nach der Sommerpause. Los geht?s mit den Beratungen zum Haushaltsgesetz 20926/27 📊. Der Etat beträgt 43,8 bzw. 44,6 Mrd. ? 💶. Auch wenn die Haushaltslage angespannt ist, müssen wir investieren, um Berlin zukunftsfest zu machen 🚀 ? u. a. in 🚆 Verkehrsinfrastruktur, 🏗️ Wohnungsbau und 💻 Digitalisierung.

📚 Zudem debattieren wir den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen ? für eine bessere Finanzierung freier Träger 🏫.

🐕‍🦺 In zweiter Lesung wollen wir u. a. das Gesetz zur Regelung der Zuständigkeit für die Anerkennung von Assistenzhunden beschließen ✅.

📝 In erster Lesung stehen u. a. auf der Tagesordnung:
- die Änderung des Wohnraumgesetzes 🏠das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz 🎓

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🏛️Spannende Einblicke: Heute vertrete ich einen Kollegen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. ⚖️

📌 Nach der Aktuellen Viertelstunde steht heute der Haushaltsplan für 2026 und 2027 im Mittelpunkt.
📊 Wir debattieren den Haushaltsentwurf der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (EP 06) sowie Hochbaumaßnahmen der Senatsjustizverwaltung (EP 12, Kap. 1250, MG 06).

Weitere Themen sind zudem u.a.:
🔒 Bauliche Weiterentwicklung des Justizvollzugs
⚖️75 Jahre Amtsanwaltschaft ? Entwicklung und Wirken eines wichtigen Organs der Rechtspflege

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🛣️Zur Luftreinhaltung hatte Berlin 2018 auf stark belasteten Hauptstraßen Tempo 30 angeordnet - eine von zahlreichen Maßnahmen, um EU-Grenzwerte einzuhalten und die Gesundheit zu schützen. Auch der Einsatz von E-Bussen, die grüne Plakette ("Feinstaubplakette") sowie Gebäudeeffizienz gehören u.a. dazu.

⚖️Laut Straßenverkehrsordnung ist innerorts 50 km/h die Regelgeschwindigkeit (§ 3 StVO). Tempo 30 auf Hauptstraßen darf nur angeordnet werden, wenn StVO-Gründe wie Verkehrssicherheit oder Lärmschutz vorliegen. Die Luftqualität hat sich vielerorts verbessert. Deshalb musste neu abgewogen werden. Genau das hat Berlin jetzt getan.
So sollen die Hauptverkehrsstraßen den Verkehr effizient bündeln und Ausweichverkehre ins Nebenstraßennetz verhindern.

🌙Nachts dient Tempo 30 dem Lärmschutz, denn dauerhafte Verkehrslärmbelastung über ~55 dB erhöht das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Deshalb führt Berlin parallel ein großes Netz an Tempo 30 nachts ein (rund 230 km Hauptstraßen).

📍In Charlottenburg-Wilmersdorf gilt deshalb tagsüber auf der Joachimsthaler Straße vom Hardenbergplatz bis zum Kurfürstendamm sowie auf der Kaiser-Friedrich-Straße zwischen Kant- und Bismarckstraße wieder Tempo 50. Nachts gilt zum Schutz der Anwohnergesundheit weiter Tempo 30.

ℹ️ Auf dem Abschnitt Kaiser-Friedrich-Straße (Bismarckstraße ↔ Otto-Suhr-Allee) bleibt Tempo 30 bestehen.

Karten: Geoportal Berlin

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🙌Großer Applaus für die Premiere von Molières "Der eingebildete Kranke" im Schlosspark Theater Berlin! Ein Abend voller Spielwitz, Timing und Herz ? 🤩Berliner Bühnenmagie! Vorstellungen gibt bis 19.10. ? unbedingt hingehen! 🎭✨

Dieter Hallervorden hat den Klassiker neu übersetzt und bearbeitet. Regie führt Philip Tiedemann. Neben Hallervorden stehen Dagmar Biener, Mario Ramos, Christiane Zander, Helen Barke, Harald Effenberg, Peter Lewys Preston auf der Bühne.

An dieser Stelle: Herzlichen Glückwunsch, Dieter Hallervorden, zum 90. Geburtstag! Danke für Jahrzehnte voller Humor und Theaterleidenschaft. Auf viele weitere Vorhänge! 💐🎶🥂

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Besuch am Flughafen Tempelhof ✈️ ? alte Erinnerungen werden wach. In der monumentalen Eingangshalle spürt man noch den Atem der Geschichte: Europas größtes Baudenkmal ist eine beeindruckende Zeitreise durch Berlins wechselvolle Vergangenheit, von der auch der viermotorige "Rosinenbomber" vom Typ Douglas C und die Focke-Wulf Fw 200 "Condor" zeugen.

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