Heute tagen der Ausschuss für 🏗️ Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie der Ausschuss für 🎭 Kultur, Engagement und Demokratieförderung im Abgeordnetenhaus.

Im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde steht die Arbeit der neuen 🏠 Mietpreisprüfstelle.
Ein zentrales Thema ist zudem der 🌲 Holzbau. In einer Anhörung untersuchen wir den Einfluss der letzten Gesetzesinitiativen.
Außerdem debattieren wir den Entwurf des Bebauungsplans 3-87 für eine Teilfläche des Geländes des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks in Prenzlauer Berg. 🏟️ Ziel ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Stadionneubau und den ermittelten Raumbedarf zu schaffen.
Hierzu sind auch Mitglieder des 🏃‍♂️ Sport- und 🚎 Verkehrsausschusses eingeladen.

Im Kulturausschuss steht u.a. die 🎶 Fête de la Musique im Mittelpunkt, die seit 1995 in Berlin am 21. Juni, der "kürzesten" Nacht des Jahres, gefeiert wird. Über 200 Musikorte wird es berlinweit geben ? darunter Parks, Plätze, Cafés, Kirchen, Clubs und sogar Museen. Zu dem Muikfestival haben wir eine Anhörung.
Ebenfalls Thema sind heute die kulturellen Infrastrukturen unserer Stadt. Besonders geht es um Arbeits-, Probe- und Präsentationsräume.
Es hat sich gezeigt, dass der tatsächliche Nutzen der Kulturraum gGmbH in keinem Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln steht. Wir suchen daher neue Wege, um mit weniger Mitteln mehr Räume für Kulturschaffende bereitzustellen. 🛠️🎨

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1️⃣5️⃣. Juni 2025 ? zum ersten Mal begeht Deutschland den Nationalen Veteranentag 🇩🇪
Mit diesem besonderen Tag würdigen wir den Einsatz unserer aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten für Frieden, Freiheit und Sicherheit. 🎖️

Seien Sie dabei! Zwischen 13 und 20 Uhr verwandelt sich das Areal rund um das Reichstagsgebäude in ein großes Bürger- und Familienfest 👨‍👩‍👧‍👦. Auf zwei Bühnen treten u. a. Michael Schulte, Glasperlenspiel, Laith Al-Deen und die Big Band der Bundeswehr auf 🎶. Im "Veteranendorf" kommen Verbände, Soldatinnen und Soldaten sowie das Parlament mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. 🤝

Auch abseits der Hauptbühne lohnt sich ein Besuch: Eine bewegende Fotoausstellung von Bryan Adams im Bundestag 📸, spannende Podiumsdiskussionen 🎙️, eine multireligiöse Andacht und die Verleihung des neuen "Veteranenliteratur"-Preises 📚 ergänzen das vielseitige Programm.

Neben der zentralen Veranstaltung in Berlin finden im ganzen Land weitere Aktionen statt ? darunter Radtouren 🚴, Spendenmärsche oder -läufe 🏃, Gesprächsrunden, Gottesdienste und Feste. Es ist ein Tag der Begegnung, des Respekts und der Anerkennung.

👏 Ob im Einsatz oder danach: Wer unserem Land dient, verdient nicht nur Dank, sondern auch gesellschaftliche Sichtbarkeit und Unterstützung.

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📣 Sperrmüll abladen ? ganz ohne Weg zum Recyclinghof beim BSR-Kieztag♻️
👉 am Donnerstag, 19. Juni, von 13 bis 18 Uhr
📍 am Leon-Jessel-Platz (Haus Ferchnerstraße 27) in Wilmersdorf

🔸 Ihre alten, kaputten oder sperrigen Dinge mit. Möbel, Matratzen, Teppiche, Elektrogeräte u.v.m. können Sie kostenfrei und unkompliziert entsorgt werden. Nicht angenommen werden bspw. Bauabfälle, Autoreifen und Batterien.
🔸 Beim Tausch- und Verschenkmarkt können Sie gut Erhaltenes weitergeben und vielleicht auch Schätze finden. Alles, was nicht direkt einen neuen Besitzer findet, fließt in den Re-Use-Kreislauf ? z. B. in das Gebrauchtwarenhaus NochMall.

Weitere Informationen gibt es unter https://www.bsr.de/mein-sperrmuell-kieztag-30414.php

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Heute tagt das Plenum im Abgeordnetenhaus. 🏛️

Thema der Aktuellen Stunde: Berlin macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss 🚧🚦
Wir packen die geerbten Probleme an, um Berlin zukunftsfähig und mobil zu halten. Mit dem Fokus auf Brückenbau und Verkehrsoptimierung schaffen wir eine solide Grundlage für eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. 🏗️🚙

📝 Außerdem debattieren wir den Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten für das Jahr 2024.

🔍 Priorität haben für uns u. a.:

🏞️ Planungssicherheit für einen zentralen Festplatz

? Einsetzung einer Landesärztin oder eines Landesarztes für psychische und seelische Gesundheit, mit Fokus auf Kinder und Jugendliche. Diese ehrenamtliche Position ist seit 2021 unbesetzt ? das wollen wir ändern! 👶👩‍⚕️

📜 In 2. Lesung beschließen wir das Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes, um es an die bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen und die Qualitätssicherung zu stärken. 🏥✅

📖 In 1. Lesung beraten wir u. a.:
- Vorschriften im Bereich Verfassungsschutzrecht 🛡️
- Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes 🌱⚡
- Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs 🏘️

🗂️ Weitere Themen auf der Tagesordnung sind u.a.:
📍 Bebauungsplan 7-82a (Neue Mitte Tempelhof)
⚡ Vergabe der Wegenutzungsrechte für das Stromversorgungsnetz im Wissenschafts- und Technologiepark Berlin Adlershof gemäß § 46 Abs. 2 EnWG

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✨ Anfang der Woche hat unser Regierender Bürgermeister Kai Wegner offiziell den Startschuss für die beeindruckende Lichtinstallation "Verhüllter Reichstag ? Eine Hommage" gegeben. Ein bewegender Moment ? und eine Einladung an alle, die Magie selbst zu erleben. 💡🇩🇪

Das Projekt erinnert eindrucksvoll an das ikonische Kunstwerk von Christo und Jeanne-Claude vor 30 Jahren hatten das Künstlerpaar Christo und Jeanne-Claude das Reichstagsgebäude verhüllt. Die Bilder der meterlangen Stoffbahnen gingen damals um die Welt.

Ein faszinierendes Spiel aus Licht, Geschichte und Kunst ? kostenlos und unter freiem Himmel:
📍 Wo? Westfassade des Reichstagsgebäudes
📅 Wann? Täglich bis einschließlich 20. Juni
🕗 Uhrzeit? Jeweils von ca. 21:30 Uhr bis 1 Uhr nachts
Das Programm dauert ca. 20 min. und wiederholt sich dann.

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🕊️ Pfingsten steht für Aufbruch und Zusammenhalt.
Gerade in unserer vielfältigen Stadt brauchen wir beides ? jeden Tag. Ich wünsche Ihnen frohe, friedliche Pfingsttage!

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