Frohe Ostern aus der Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm! 🐰 🌼

Ostern ist das Fest der Hoffnung und des Neubeginns. Das können wir in unseren grünen Oasen jedes Jahr aufs Neue erleben: Der Frühling kehrt zurück, die Natur blüht auf und aus stillen Gärten werden wieder Orte der Begegnung und des Miteinanders.

Hoffnung, Zuversicht und neuer Mut - dafür steht Ostern. Es macht deutlich, wie wertvoll Zusammenhalt, Menschlichkeit und ein gutes Miteinander in unserer Stadt sind.

Genießen Sie die Feiertage und die gemeinsame Zeit mit Ihren Liebsten.

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Am Karfreitag halten wir inne. ✝️

Dieser Tag erinnert an Leid, Opfer und Verantwortung ? und daran, dass Frieden, Menschlichkeit und Zusammenhalt keine Selbstverständlichkeit sind. 🕊️

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien und Freunden einen stillen, besinnlichen Karfreitag. 🙏

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Die Osterferien haben begonnen ? und mit ihnen ein paar Tage zum Durchatmen, Auftanken und Zeit mit Familie und Freunden. 🌷☀️
Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften einen guten Start in die Ferien, erholsame Ostertage und viele schöne Frühlingsmomente.

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Hohe Spritpreise treffen uns alle jeden Tag direkt. 🚗⛽

Das Kraftstoffmaßnahmenpaket schafft mehr Fairness an der Zapfsäule:
👉 Preiserhöhungen nur noch einmal täglich um 12 Uhr
👉 Preissenkungen bleiben jederzeit möglich
👉 stärkeres Kartellrecht gegen Missbrauch von Marktmacht
👉 mehr Schutz vor überhöhten Preisen

Das ist ein wichtiger Schritt. Denn wer im Alltag auf das Auto angewiesen ist, braucht Verlässlichkeit statt Preisroulette.

Das Kraftstoffmaßnahmenpaket wurde gestern im Bundestag beschlossen, heute passierte es den Bundesrat. Nun muss es nur noch von der Bundesregierung gegengezeichnet und vom Bundespräsidenten ausgefertigt werden. Am Tag nach Verkündung treten die neuen Regeln in Kraft.

Deutschland braucht eine Politik, die Mobilität bezahlbar hält und für fairen Wettbewerb sorgt. 💪

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Gemeinsam mit der CDU-Fraktion hatte ich mich für die Sanierung und baldige Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels stark gemacht. Die entsprechenden Gelder wurden im Haushaltsplan hinterlegt. Losgehen sollte es mit der Entkernung und Schadstoffsanierung ?.

Jetzt hat das Kammergericht deutlich gemacht: Bei der Vergabe gilt die Losvergabe als Regelfall ⚖️. Gesamt- bzw. Paketvergaben sind nur im eng begrenzten Ausnahmefall zulässig ? und müssen vorab sehr konkret dokumentiert sein 📝. Das war hier nicht der Fall, entschied das Kammergericht. Dieser Vergabefehler verzögert den Sanierungsbeginn nun massiv.

Ich erwarte von der Senatsverkehrsverwaltung, dass die Vergabe neu aufgesetzt, sauber begründet und zügig umgesetzt wird 🚦. Für die Anwohnerinnen und Anwohner ist die derzeitige Situation nicht tragbar.

👉Details zum Urteil des Kammergerichts finden Sie im Vergabeblog vom 23.02.2026 (Nr. 73572):
https://vergabeblog.de/2026-02-23/wann-sind-gesamtvergaben-bei-komplexen-baumassnahmen-zulaessig/

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